„Koikenomics“ könnten „Abenomics“ neue Impulse geben
In der japanischen Politik gewinnt eine neue Kraft an Dynamik, die von der Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike, angeführt wird. Ihre neue landesweite Partei – die Partei der Hoffnung – hat gerade ein Wahlbündnis mit der oppositionellen Demokratischen Partei geschlossen, durch die bei den anstehenden Wahlen zum Unterhaus am 22. Oktober 120–180 der 465 Sitze auf das Bündnis entfallen könnten. Am wichtigsten ist aber, dass „Koikenomics“ den ursprünglichen Versprechungen zur Förderung des Wachstums der „Abenomics“ neues Leben einhauchen könnten. Dies ist der langjährigen Bilanz von Yuriko Koike als Politikerin, die Unternehmen, Deregulierung und Wachstum positiv gegenübersteht, zu verdanken.
Insbesondere sehen wir „Koikenomics“ mit folgenden Hauptaspekten als willkommenes Programm für die Angebotspolitik:
- Befürwortung einer Senkung sowohl der Körperschaft- als auch der Einkommensteuer (die einzige Partei in Japan mit dieser Agenda)
- Förderung konkreter „Sonderwirtschaftszonen“ und einer „regulatorischen Sandbox“, in der Unternehmer, nicht nur Technokraten, die Regeln festlegen
- Forderung einer aggressiveren Privatisierung von Staatsvermögen
- Entwicklung administrativer Reformen zur Steigerung der Qualität und Effizienz öffentlicher Dienste und zur Ermöglichung einer größeren regionalen Autonomie
- Fokussierung auf die Entwicklung einer vielfältigen und „smarten“ Gesellschaft, also eine Fokussierung auf die Bereiche IT-Infrastruktur, Nutzung von Big Data, FinTech, Blockchain, Bio-Technologie usw. sowie vielfältigere Beschäftigungspraktiken.
Obwohl der genaue Inhalt des Wirtschaftsprogramms der neuen Partei noch nicht vorgestellt wurde, wird sich die Grundausrichtung erwartungsgemäß an der Deregulierungs- und Wirtschaftsförderungsagenda von Koikes Mentor, Ex-Premierminister Koizumi, und ihrem Team an Beratern aus dem privaten Sektor orientieren, unter denen sich viele erfolgreiche Unternehmer der neuen Generation befinden. Ihre Wirtschaftsphilosophie, wie auch die Koizumis, beruht auf der Förderung des Unternehmertums im privaten Sektor, auf einem fairen und transparenten Wettbewerb und auf Rechenschaftspflicht.
Stellt man dies in einen globalen Kontext, lässt sich Koikes zunehmende politische Dynamik am besten mit dem Aufstieg des französischen Präsidenten Macron vergleichen. Wie Macron besitzt auch Koike den Weitblick, die Kompetenz und das Charisma, um aus den alten, etablierten Einflussmustern auszubrechen und etwas Glaubwürdiges und Konstruktives aufzubauen. Sie ist eine politische Selfmade-Unternehmerin, die gegen das Establishment antritt und dabei den Geist des Unternehmertums und der Zielsetzung vorantreibt.
Natürlich bleibt abzuwarten, wie viel Einfluss Koikes neue Partei der Hoffnung nach den Wahlen im Parlament tatsächlich haben wird. Im Gegensatz zu den Gouverneurswahlen in Tokio ist eine landesweite Wahl ein hartes Ringen um Zahlen, bei dem die Kandidaten jeden Distrikt einzeln gewinnen müssen. Das Unterhaus im japanischen Parlament wird über 465 Sitze verfügen, es ist im Moment jedoch vollkommen verfrüht, bezüglich eines wahrscheinlichen Wahlausgangs eine glaubhafte Vorhersage treffen zu können.
Trotzdem lässt das mit der Demokratischen Partei geschlossene Wahlbündnis unserer Meinung nach darauf schließen, dass Koikes neue Partei möglicherweise 120–180 Sitze für sich verbuchen könnte, während Abes LPD von ihren aktuell 288 Sitzen auf 240–250 Sitze absacken könnte. Das Risiko, dass die LDP ihre Mehrheit verlieren könnte, würde steigen, wenn – entgegen unseren Erwartungen – mehr Kandidaten der LDP zu Koike überlaufen würden.
Vor dem Hintergrund immer noch wenig verlässlicher Prognosen über den Ausgang der Wahlen, sind wir uns jedoch sehr sicher, dass Koikes Partei der Hoffnung aus wirtschaftspolitischer Sicht den ursprünglichen Tenor der Struktur- und Wachstumspolitik der „Abenomics“ widerspiegelt. Die „Koikenomics“ haben geringstenfalls das Potenzial den „Abenomics“ neue Impulse zu geben und eine erneute Fokussierung auf die Angebotspolitik in Japan zu forcieren.
Auswirkungen auf Investments:
Für die Märkte werden die Befürwortung einer Senkung der Körperschaftsteuer und die Förderung von „Sonderwirtschaftszonen“ durch die neue Partei eine zentrale Rolle spielen. Wenn diese beiden politischen Maßnahmen unseren Erwartungen entsprechend in den kommenden Wochen im Rahmen des Wahlprogramms der Partei vorgestellt werden, wird der Traum der „Koikenomics“ als positiver Katalysator für die künftige Politik in Japan unserer Meinung nach an Glaubwürdigkeit gewinnen.
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